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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : OT: Neuwahlen + Umfrage



mar3d_marodeur
22-05-05, 12:52

mar3d_marodeur
22-05-05, 12:53
Originally posted by mar3d_marodeur:
Tja, nun ist es endlich soweit, wir dürfen, sofern man den Worten von uns Münte Glauben schenken darf im Herbst neu wählen (natürlich nur die von uns, die auch schon ohne Kindermädchen Autofahren dürfen).

Da ein solches Ereignis bekanntermassen gut durchdacht werden muss, macht Euch doch schonmal Gedanken, wem Ihr denn so Eure Stimme geben werdet.

N8_Falke
22-05-05, 13:01
Wo denn??????? http://forums.ubi.com/images/smilies/blink.gif

OSSI
22-05-05, 13:02
Du wählst also die Grünen Herr mar3d_marodeur! http://www.ubisoft.de/smileys/26.gif

N8_Falke
22-05-05, 13:09
Wie.....keine NPD???????? http://forums.ubi.com/images/smilies/blink.gif
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War nurn Witz!!!! http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_biggrin.gif Also nich steinigen oder so...... http://www.ubisoft.de/smileys/97_2.gif

jagdfreund
22-05-05, 13:11
@marodeur,
in deiner Liste fehlen einige Parteien http://forums.ubi.com/images/smilies/16x16_smiley-wink.gif
Wo stehen in deiner Liste z.B. PDS und NPD?

mar3d_marodeur
22-05-05, 13:15
Originally posted by jagdfreund:
@marodeur,
in deiner Liste fehlen einige Parteien http://forums.ubi.com/images/smilies/16x16_smiley-wink.gif
Wo stehen in deiner Liste z.B. PDS und NPD?

Es geht hier um wirklich wählbare Alternativen und nicht um sächsischen Dumpfsinn auf Bundesebene.


Originally posted by jagdfreund:
@marodeur,
in deiner Liste fehlen einige Parteien Wink2
Wo stehen in deiner Liste z.B. PDS und NPD?

Die PDS hätte ich wohl auch noch aufgenommen, aber leider waren max. fünf Nennungen möglich.

mar3d_marodeur
22-05-05, 13:16
Originally posted by OSSI:
Du wählst also die Grünen Herr mar3d_marodeur! http://www.ubisoft.de/smileys/26.gif

Ich hab noch gar nicht gewählt. http://www.ubisoft.de/smileys/1womo.gif

clorko
22-05-05, 13:16
Tscha das wars dann Sch*** CDU hat wohl gewonnen. Schön jetzt werden die Steinkohle Subventionen halbiert wenns nach FDP geht wird unser Bergwerk ja gleich geschlossen da kann ich mich ja sofort beim Arbeitsamt anstellen. Und nennt die Sch*** CDU dann Arbeitsplätze schaffen?! http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_mad.gif http://forums.ubi.com/images/smilies/51.gif

FURY1-1
22-05-05, 13:57
moin moin.alternativen sind das alle nicht.
alle 4 jahre wechselwählerstumpfsinn.
besser wäre es allen parteien den rücken zu kehren und dafür einen kompletten neuanfang zu erzwingen.

Heffer.Wolf
22-05-05, 14:05
Die SPD hat sich bisher auch gerade hervorgetan, mit Arbeitsplätze schaffen.
Wenn ich denk, was die bis jetzt alles versaut haben, denn schwurbelt mir die Birne.
Letztendlich ist es wohl egal was man wählt, sind doch eh alle gleich die Parteien.
Unten wegnehmen, oben einsacken.

Wo wir hier gerad so ein Thema haben, hab heut ne Meldung gelesen, das angeblich die Krankenkassenbeiträge 2006 steigen müssen, wegen Mehrausgaben.
Ob es wirklich stimmt, weiß ich nicht, aber wenn ich mich nicht irre, wurde die Gesundheitsreform und die Mehrbelastung für mich deswegen durchgeführt, damit die Beiträge sinken sollten. Und das ist nu schon gut ein Jahr her.
Da sag ich nur, "klasse Leistung SPD" wie alle eure "Reformen" !

Greetz

Heffer

Bldrk
22-05-05, 14:21
Die Kassen haben kräftig eingesackt mit den 10 Euro Praxis Gebühren und die Senkung blieb bei den meisten Kassen aus!
Das jetzt über eine Erhöhung nachgedacht wird ist für mich der Gipfel der Unverschähmtheit!

D_Charge
22-05-05, 15:03
Ich weiss echt nicht was sowas hier verloren hat.... Freut euch schonmal auf mein OT-Thema "Meine Tante Erna hat sich den Arm gebrochen" http://www.ubisoft.de/smileys/26.gif

biancasaul
22-05-05, 15:15
Also mal ganz deutlich an alle Nichtwähler:

Wenn Ihr den Politikerfratzen eins auswischen wollt, dann geht ungültig wählen, nicht Nichtwählen. Wenn alle Nichtwähler ungültig wählen würden, hätten die nämlich ein echtes Problem weil sich ihre Prozente halbieren würden. Dann hätte Stoiberlein in Bayern nur noch 28% und alle Prozente in NRW hätten sich ca. halbiert. Das tät richtig weh. Wer Nichtwählt, wählt die, die er am wenigsten mag und die Politiker rechnen ihn einfach weg und haben am Ende doch 100%.

Naidoo
22-05-05, 15:23
Oh Leute sorry was war denn mit den 16 jahren Kohl ?

Man ich hatte mal ne Freundin in Berlin ich sag euch mit gewalt ist das die Kohle hin. die haben alles aber auch alles genehmigt bekommen jeder scheiss Brücke musste das Beste sein. Von schönefeld konnte ich aus mal 60 Kräne zählen.

Meine Freundin kannt werder nen Merci noch nen Computer noch ne Playstation nes Dolby sorround nichts und die meisten famileien mussten noch in den hausflur auf toilette gehen und da wundert man sich das alles bergab geht ?

sorry diese ausgaben sind in der geschichte der menscheit einmalig, man hätte es dort nicht übertreiben müssen sondern ein paar leute der altenn ddr zeiten anne macht lassen die konnten früher auch gut leben so der o-ton einer osi freunde von mir. Seltsamer weise haben sie heute sämtliche vergünstigungen des westen und selbst obst in jeglicher form wird konsumiert also höt mir mit der cdu auf. da wähle ich lieber 99 % mist als 100%igen sorry.

Grüsse

Silent_Tom
22-05-05, 16:14
und die meisten famileien mussten noch in den hausflur auf toilette gehen

Also ich nicht.Aber warscheinlich war ich privilegiert.

Naidoo
22-05-05, 16:24
@ Tom

Sorry ich wollte mit dem satz keinem zu nahe treten aber wie gesagt ich habe da echt einiges erlebt und ich berlin schönefeld die ghettobauten kennt auch so ziemlich jeder. dennoch ist da kohle noch und noch reingegangen

Lord-Gerd
22-05-05, 16:27
Originally posted by biancasaul:
Also mal ganz deutlich an alle Nichtwähler:

Wenn Ihr den Politikerfratzen eins auswischen wollt, dann geht ungültig wählen, nicht Nichtwählen. Wenn alle Nichtwähler ungültig wählen würden, hätten die nämlich ein echtes Problem weil sich ihre Prozente halbieren würden. Dann hätte Stoiberlein in Bayern nur noch 28% und alle Prozente in NRW hätten sich ca. halbiert. Das tät richtig weh. Wer Nichtwählt, wählt die, die er am wenigsten mag und die Politiker rechnen ihn einfach weg und haben am Ende doch 100%.

wie wählt man denn ungültig, bei nem automaten, wo man nur ein partei "ziehen" kann?

Braakin
22-05-05, 18:17
@Lord-Gerd
Wie? An einem Automaten wählen und Partei ziehen? Verstehe ich da den Witz nicht oder ist die Technik an mir vorbei gegangen?

@biancasaul
Werden die ungültigen Stimmen nicht rausgerechnet? Also im Endeffekt wie die Nichtwähler behandelt?
Es zählen doch nur die gültigen Stimmen.

@all
*Polemik an*
Mir kommt es manchmal so vor als ob sich nur die Farbe des Schuhs ändert der einen in den Hintern tritt, wenn die Regierung wechselt.
*Polemik aus*

Adies
Braakin

Mittelwaechter
22-05-05, 20:57
Ich bin da kein Experte, aber wenn 30% ungültige Stimmen abgegeben werden, dann wird vermutlich mit den Verhältnissen der restlichen 70% die Sitzverteilung festgelegt. Das macht also nicht unbedingt Sinn.

Ich denke, die sinkenden Wahlbeteiligungen sind sowieso ein Anzeichen dafür, dass die Bürger keine Partei finden, der sie ihre Stimme geben wollen. Es ändert sich eh kaum etwas.
Außenpolitisch ist Stabilität erwünscht, eine Frau Bundeskanzler wird sich Uncle Sam vermutlich lächelnd zuwenden. Innenpolitisch wandern wir Richtung überwachungsstaat, egal wer die Regierung bildet.
In der Arbeitspolitik haben nicht die Politiker, sondern die Wirtschaftsbosse das Sagen. Eine Senkung der Lohnnebenkosten wird erzwungen werden, vermutlich durch eine Absenkung der Arbeitgeberanteile bei entsprechender Anhebung der Arbeitnehmeranteile. Wir müssen uns solidarisch zeigen und den Gürtel eben etwas enger schnallen. Die Gewerkschaften werden aufheulen und dann gute Mine zum Spiel machen. Die Arbeitslosenzahlen werden 2006 die 5,5 Millionengrenze durchschlagen und trotz der getroffenen Maßnahmen weiter ansteigen. Erst wenn wir die Löhne deutlich senken, werden wir sinkende Arbeitslosenzahlen bekommen. Ein Blick über den Kanal steht jedem frei!
Finanzpolitisch werden wir um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer unmöglich herum kommen - unabhängig von der Regierungspartei -, aber keine Angst, erst nach der Wahl. Sollte es zu einer Steuerreform kommen, wird es unter dem Strich für die breite Masse durch notwendige Steuererhöhungen nur geringfügig schlechter werden.
Neue Gesundheits- und Rentenrefömchen werden wieder durch interessierte Grüppchen im Keim erstickt werden. Wir werden kurz nach der Wahl mit Nachdruck erfahren, dass das Rentensystem völlig am Boden liegt. Rauchen in der Öffentlichkeit wird verboten werden, die entfallende Tabaksteuer wird durch anderweitige Steuererhöhungen ausgeglichen werden - die Mineralölsteuer wurde schon einige Monate nicht erhöht.
Umwelt, Verbraucherschutz und Verteidigung werden unauffällig vor sich hin dümpeln, auch hier dürfte es ziemlich egal sein, wer die Regierung bildet. Irgendein Skandal wird die "Verbraucherschutzministerin" zum Rücktritt zwingen.
Kennt jemand die Chefin des Justitzministeriums? Egal, auch ein neuer Kopf wird für eine Ausweitung des Paragraphendschungels sorgen.
Was haben wir noch? Wissenschaft und Bildung? Für sowas werden wir auch zukünftig kaum Mittel haben. Bildungspolitik ist Ländersache, aber auch die nächsten 5 Pisa-Auswertungen werden uns bestenfalls eine Stagnation bescheinigen.
Irgendein Ressort habe ich bestimmt vergessen...


W i r werden weiterhin das tun, was wir immer tun: jammern, schimpfen, fluchen...
Dann werden wir uns wieder vor die Glotze setzen und uns den aufbereiteten Informationen widmen, die wir als mündige Bürger bekommen sollen. Wir werden die Meinungen vorgebetet bekommen, die uns die Füße stillhalten lassen und wir werden die Skandale konsumieren, über die wir mit den Kollegen am nächsten Morgen fachsimpeln können.

Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen! http://forums.ubi.com/images/smilies/16x16_smiley-very-happy.gif
Trotzdem wage ich zu behaupten, dass 80% der Aussagen eintreten werden.


Ich kann auch nur wenige Lösungsansätze anbieten, aber ich verspreche auch nicht das Gegenteil und ich lasse mich nicht wählen.

Heffer.Wolf
23-05-05, 03:34
Gute Rede!
Aber muß dazu sagen, wie solidarisch sollen wir uns den Bossen gegenüber noch zeigen?!
Und warum müssen die Löhne weiter sinken?! Die Lohnnebenkosten vielleicht, aber mein Netto brauch ich!
Mal ein Beispiel:
Ich komme aus Meck-Pomm, das liegt bekanntlich an der Ostsee, und ich wohne mehr zum polnischen Raum hin.
Die Arbeitslosenquote beträgt je nach Jahreszeit so bei 30 - knapp 35 Prozent. Arbeit ist Mangelware.
Ich pendle daraufhin halt nach Schleswig Holstein. Hamburg, Neumünster, Flensburg, je nachdem wo sich was ergibt.
Das sind Arbeitswege von etwa 300 - 500Km.
Ich bin Heizungsbauer, auf dem Bau, wird mies bezahlt, wie die wirtschaftliche Situation auf dem Bau ist hat wohl jeder schon gehöt, ich komm auf ein Netto von etwa 900.
Meine Wohnung muß bezahlt werden, die Unterkunft auf Arbeit, laufende Kosten, der Sprit für die mehreren Hundert Kilometer Weg, usw, das Auto wird auch nicht neuerer dadurch...
Wenn die Löhne gekürzt werden, denn brauch ich gar nicht mehr zur Arbeit fahren, weil ich mir die dann nämlich nicht mehr leisten kann!

Und was mich besonders wurmt: Damals als ich arbeitslos wurde und mich flexibel gezeigt habe und in den Westen gependelt bin, da haben mir (uns) die rot/grünen zum Dank eine Ökosteuer und Mineralölsteuererhöhung nach der anderen reingewürgt.
Danke!
Ich hab mich genug solidarisch gezeigt.

Greetz

Karsten

Gerhard1950
23-05-05, 03:51
Ohhh Enschuldigung,bin wohl im falschen Rorum!!!

Gerhard1950
23-05-05, 03:52
F-wie Forum

SavageGunny
23-05-05, 04:06
Und warum müssen die Löhne weiter sinken?! Die Lohnnebenkosten vielleicht, aber mein Netto brauch ich!


Na dann freu dich auf den 01.07. da sinken die Lohnnebenkosten aber dein Netto wird weniger.
Es betrifft mal wieder unsere Gesundheit.
z.B.
Krankenkassenbeiträge sinken um 0,9%
das sind für Arbeitgeber und -nehmer 0,45%
gleichzeitig werden die Beiträge für den Arbeitnehmer um 0,9% angehoben wegen Zahnersatz und Pflege usw. das macht unter Strich:
0,45% weniger Lohnnebenkosten für Arbeitgeber
0,45% mehr für Arbeitnehmer

jagdfreund
23-05-05, 04:07
Originally posted by mar3d_marodeur:

Es geht hier um wirklich wählbare Alternativen und nicht um sächsischen Dumpfsinn auf Bundesebene.



Mußt du da nicht selber drüber lachen? Ich sehe da keine "wählbare Alternative" für mich und uns.Die einzige Alternative ist ein Wechsel des Gesellschaftssystems!

In Sachsen regiert die CDU seit 1990 und dort gibt es Arbeitslose wie "Sand am Meer". Die sind doch keine Alternative, zumindest nicht für Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose.

Aber wenn das Merkel wirklich Kanzlerin wird haben wir wenigstens mal was neues in der Politik, sie ist der erste ehemalige FDJ-Funktionär der es zum Bundeskanzler schafft. http://forums.ubi.com/images/smilies/mockface.gif

Wisst ihr das im "Westen" auch alle? http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_biggrin.gif

Gandalfi2005
23-05-05, 04:48
Hallo,

wenn die CDU die Wahl gewinnt, dann werde ich Unternehmer. Steht ja jedem frei http://forums.ubi.com/images/smilies/88.gif

Immer positiv denken, meine Herren.

MacBeth_279
23-05-05, 05:39
Originally posted by jagdfreund:
In Sachsen [...] gibt es Arbeitslose wie "Sand am Meer".

Na ja, in Sachsen (und Thueringen) sieht's immer noch erheblich besser aus als in der restlichen Ex-DDR. Zumindest wird einem die Chance geboten sich bei großen Firmen wie VW, BMW, Infineon, AMD, ... zu bewerben. Andere BL's haben nicht mal diese Möglichkeit ...

Sachsen hat in D auch die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung. Und Dresden und Leipzig sind die einzigen ostdeutschen Städte, welche annähernd auf "Westniveau" sind.
Das Geld wurde also definitiv besser investiert als anderswo.

Geothe
23-05-05, 05:48
Als Mitglied eines (ehrenamtlichen)Wahlvorstandes in NRW (nein, bin in keiner Partei)mal ein kleiner Hinweis:
Ungültige Stimmen sind solche, bei denen eine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Z.B. Durchstreichen aller Parteien, Unterschrift (ja, das gibts wirklich), Ankreuzen mehrerer Parteien und das "Beste": Bemerkungen und Abhandlungen über persönliche Ansichten auf dem Wahlzettel.
Mit dem Quatsch hoilft man niemanden. Die Stimmen werden schlicht nicht gezählt und haben den gleichen Einfluss auf die Wahl wie das Nichtwählen. Es ist also völlig unsinnig, sich zum Wahllokal zu schleppen, um dann eine ungültige Stimme abzugeben. Die einzigen, die sich über derartig kindische Ergüsse ärgern sind die Mitglieder der Wahlvorstände, weil sie diese "Stimmen" aussortieren dürfen. Und das bitte in Ihrer Freizeit.

Palpetine
23-05-05, 06:02
Ich vermisse die Bibeltreuen Christen und die APPD (Anarchistische Pogo-Partei Deutschland)!
Im übrigen - Ihr könnt auch mich wählen! Ich bin nämlich zufällig Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat der "Partei der fanatischen Zweitakt-Fundamentalisten" (PdfZF)!

Lord-Gerd
23-05-05, 11:27
Originally posted by Braakin:
@Lord-Gerd
Wie? An einem Automaten wählen und Partei ziehen? Verstehe ich da den Witz nicht oder ist die Technik an mir vorbei gegangen?
Braakin

nein das ist in Gütersloh so gewesen. mal gucken ob ich nen bild finde...
kommt wohl aus den 70ern. wenn man sich nen bisle mit elektrotechnik auskennt, bin ihc mir sicher giebt es nichts was einfacher zu manipulieren ist bzw abzufragen wer was gewählt hat. aber sowas würde natürlich nicht in GER passieren http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_biggrin.gif
da fällt mir ein, wieviel prozent der pfandsachen werden recycelt oder werden schon mehr als 50% exportiert und da deponiert?
but wayne? aus den augen aus dem sinn!

T-i-n-o
23-05-05, 12:43
*Irone an
Wenn ich erlich sein darf...sollten alle mal auf die strasse gehen. Es müssen aber auch alle gehen. Mensch wacht entlich auf...

Wiessen Sie was ich am meisten vermisse Herr Kohl, die DMark.
*Irone aus

JG5_Bishop
23-05-05, 13:10
Originally posted by T-i-n-o:
*Irone an
Wenn ich erlich sein darf...sollten alle mal auf die strasse gehen. Es müssen aber auch alle gehen. Mensch wacht entlich auf...

Wiessen Sie was ich am meisten vermisse Herr Kohl, die DMark.
*Irone aus
das sehe ich auch so, aber ich sehe es bei uns am arbeitsplatz und wenn mann was in dieser richtung sagt. kommt
A:Frueher haben wir haerter gearbeitet, heute is doch lulu.
B. es kommt sowiso was willst du machen is doch unsinn, werd ersma aelter.
Dann haben wir die gruenlinge. grade aus der lehre. die ersten 5-8 jahre danach.
Ich bin froh das ich ueberhaupt nen job habe.
wenn ich meine klappe aufmach bin ich weg.
dann gibts die zwischen fast rente und nachlehre zeitler ...
ich hab ne famaly zu ernaehren an die muss ich zuerst denken.
usw und so fort.
und dann gibts ne kleine minderheite die sagte loss wir muessen aufstehen wir sind zusammen staerker als die und werden leider belaechelt und die dennen sie helfen wollen drehen ihn denn ruecken zu aus oben genannten gruenden.
welche partei, naja ich schau mir denn wahlzettel an schaue welche partei ganz unten steht, solang sie nicht rechts ist kriegt sie seid 4 jahren meine stimme. Es gibt derzeit keine wirkliche alternative und wer ersmal an die macht kommt wird alles tun um seine macht zu behalten, macht korumpiert einfach numal und keiner ist davor wirklich gefeilt und jeder hat sein preiss ..... vorallem parteien.
also waehlt mich :P ich werde euch bescheissen, 4 jahre mist machen und HE ich will nur die rente haben :P und setze mich dann zur ruhe :P

T-i-n-o
23-05-05, 13:20
JG5_Bishop

Ja wie recht du doch hast! Jeder jammert aber alle haben angst. Verstendlich...

Für unseren Staat sind wir alle nur Konsummer ,aber Konsummer müssen Konsumieren können nur wo von ... lieber Staat?? darum €uropa?

knoIIo
23-05-05, 14:04
grüße

also jetzt muss ich auch mal meinen senf dazu geben.

wählbare alternativen seh ich hier auch nicht.

was steht denn da so.. ahh ja grüne und fdp die immer gleich im viereck springen, wenn sie über 5% bekommen und eifrig mit der regierungsbildung beschäftigt sind. immer darauf aus, doch noch irgendwo eine existenzberechtigung in der politischen landschaft zu finden.

was haben wir den noch achja... spd. naja. ohne worte 2 legislaturperioden sprechen bände. entweder passt der name nicht zur partei oder die partei nicht zum namen. wie auch immer.

ach ja fast vergessen, die cdu natürlich, die in den meisten vergangen lantagswahlen ebenso stimmen verloren hat und nur dadurch mehrheiten zustande brachte, weil andere noch mehr verloren. http://forums.ubi.com/images/smilies/88.gif ganz zu schweigen davon, das diese achso große wahlalternative bei fast allen "reformen" mitgemischt hat.

gehn die kameras an folgt kasperletheater auffürung nr.5 und alle beschimpfen sich und überhäufen sich mit vorwürfen und rechenbeispielen. kaum geht sie aus schüteln sich alle die hände und sagen "gut gemacht". aber so ist politik halt. http://www.ubisoft.de/smileys/13.gif

aber letztendlich gewinnt ja jede partei bei einer wahl, wenn man so die stimmen auf den wahlpartys höt.

@mittelweachter

du hast die zeichen der zeit erkannt. es gibt also doch noch menschen die denken können und nicht auf maischberger und co reinfallen. darauf drink ich ein http://www.ubisoft.de/smileys/37.gif

ist immer das selbe in solchen sendungen. da gibt es jeweils ein vertreter der großen volksparteien, ein erfolgreichen jungen dynamischer unternehmer und ein "böser" von der pds, die um die gunst des pöbels im saale buhlen. der unternehmer ist natürlich völlig unzufrieden wegen seiner aussichten in deutschland. ganz klare sache. es mangelt mal wieder an geeigneten, gut ausgebildeten fachkräften. jowohl. herr x von partei y verspricht abhilfe und schon kommen solche luftnummern wie die greencard zustande. aber der unternehmer wird erst aufhöen über unqualifizierte arbeitnehmer zu jammern, wenn er für seinen wunschkanidat nicht einen cent bezahlen muss. besser noch sein arbeitnehmer bringt noch jeden monat 1000euros mit.

was gibts denn da noch so. ahhh ein echtes schmankerl. die talkschows. na klar. politik für die einfachen leute wie du und ich. da steht dann immer so ein sozialschmarotzer vor den pult und erzählt wie gut es ihn geht, ohne das er dafür auch nur einen finger krumm macht. und die hausfrau von nebenan ist ganz schockiert über dieses verhalten und schwups die wups, jawohl. alle leistungsbezieher sind faule schweine. harz iv. gut so. streicht den pack das geld. und alle machen eifrig mit. des hausfraus nachbarin hatt natürlich pech und muss umziehen, da sie sich die 60m^2 wohnung einfach nicht mehr leisten kann. egal. es ziehen bestimmt neue ein. richtig. ganz nette ukrainer aus einen fernen land. woher kommt das geld? ... ihr wisst es selbst. herrn fischer sei dank.

würden diese wahnsinns unterhaltungshows die grosse mehrheit der bedürftigen zeigen, hätte man bald keine zuschauer mehr die sich aufregen könnten. da man das leid und die armut nicht länger als 5 minuten vor der klotze aushält.

@heffer wolf

die löhne müssen sinken, weil darin alle neoliberalen "wirtschaftsdenker" die lösung des problems; "rezesion" sehen und eine erhöung des wirschaftswachstums die folge wäre.

nur "leider" gab es da in der wirtschaftslehre einen mann namens keyns, der mit seinen prämissen und modelltheoretischen überlegungen gewissermasen nachgewiesen hat, das die frei marktwirtschaft, unter der annahme der vorausgestellten prämissen, durchaus NICHT in der lage ist sich "selbst zu heilen".

das heist wird der faktor arbeit billiger folgt daraus nicht zwangsläufig ein vermehrter "konsum" der arbeitgeber des faktors arbeit, wie wir es aus den normalen marktpreismechanismus erwarten würden. auf gut deutsch: wird benzin billiger fährst du nicht automatisch aus spass 400km mehr am tag.

skeptisch gesehn. aber warum soll die wirtschaft deshalb wachsen? weil die unternehmen onehin nur ca. 75% produktionsauslastung haben! warum solln die betriebe dadurch auf 80% oder 90% fahren? (was ein brutosozialprodukt entsprechen würde, worüber herr eichel luftspünge machen würde und das arbeitsamt ein museum schlechter zeiten wären würde.) wenn doch der binnenmarkt sowieso nicht mehr konsumiert. aber ja doch wir haben in dt. ein privates sparvolumen von zig MILLIARDEN, was darauf wartet zu konsumieren. das dumme ist nur das die "glücklichen" leute unter uns das nicht tun. warum? ab einen gewissen wohlstands status tritt das induvidium nicht mehr überwiegend als konsument am markt auf, sondern er will sein glück als investor auf dem kapitalmarkt versuchen. wer brauch auch schon wirklich 5 autos (ja. ausnahmen bestätigen die regel). er sieht mehr nutzen in einer anlage seines sparvolumens, als in den konsum von waren. dumm nur das der kapitalmarkt kaum rendite bringt, da im binnenmarkt die "blöden" kunden nichts konsumieren. kurz und gut die "falschen" leute haben das richtige geld. besser, das geld verändert die bedürfnisse der meschen.

tja wohin also mit der kohle? der kapitalmarkt ist ja voll mit investierfreudigen. aber auch hier weis der liberal denkende unternehmer eine lösung. natürlich. wir brauchen neue märkte. juuhuu die globalisierung ist da! die bürger werden zu der sache überhaupt nicht befragt, tja gewählt ist gewählt ätsche bätsche. klare sache. einheits währung, grenzen weg. da können wir unsere waren noch billiger produzieren und steuer geschenke gibts da auch noch! na dann mal schnell. der bürger......? ja der bürger.ja der braucht nicht mehr wechseln wenns auf reisen geht. natürlich. taff, explosiv und co. zeigen wies geht. trend shoping, mal eben schnell nach paris geflogen und ein kleid gekauft und das ohne wechseln! einmal in der woche mindestens. toll. schade nur das dieser aufschwungseffekt in einer anderen region statfindet, wo die schleife sich früher oder später wieder schliest. und die lobyisten klatschen in die hände, läuft ja wie am schnürchen.

tja, das ist "fundamentale reallpolitik" von heute.

es lebe das shareholdervalue.

gruß knollo

Kaesebrot.
23-05-05, 14:22
Das ganz grosse Problem ist einfach, dass die Mediengewalt mittlweile und immer mehr dermassen zur Meinungsbildung beiträgt, dass sich die Parteien darauf einlassen MüSSEN. Daraus resultiert, dass man nur Vorgekautes und Abgesegnetes zu höen bekommt und (auch aus seriöseren Quellen als der Bildzeitung) die wahren Absichten sich bestenfalls abschätzen lassen.

Die "breite Masse" (eigentlich mag ich diesen Begriff ja nicht) bekommt das zu höen, wovon die Parteien meinen, dass sie es höen sollte.

Glaubt Ihr wirklich, die SPD hätte nicht in NRW mit der Zeit Studiengebühren eingeführt und die Subventionierungen für Steinkohle gekürzt im Falle einer Wiederwahl? Da verwette ich aber meinen Hintern drauf!
Das soll jetzt nicht parteilich erscheinen, von den Christdemokraten gibts da wahrlich auch genügend Beispiele.

Fazit: Als "Normalbürger" ohne direkten Draht in die Politik hat man heute die Gewissheit, nichts zu wissen, auch wenn man glaubt, sich umfassend zu informieren.

Garwaine
23-05-05, 15:04
Mal unabhängig von den Meinungen die hier vertreten werden zurück zum Ursprungsthema.... der Neuwahl:

Verfassungsrechtlich kann das eine Partei oder eine Regierung wie auch immer net einfach beschließen. Es gibt 2 Möglichkeiten:

1) Das eine ist das konstruktive Misstrauensvotum bei dem direkt vom Parlament im Plenum ein neuer Kanzler gewählt wird. Der Bundestag ersucht dann den Bundespräsidenten diesen zu ernennen. Das ganze geschieht ohneBeteiligung des Volkes.
(So geschehen durch Helmut Kohl in 1982, der die Schmidt/Genscher Regierung durch eine Kohl/Genscher Regierung ersetzte, wohlgemerkt obwohl Schmidt selbst ein halbes oder viertel Jahr vorher die Vertrauensfrage noch positiv beantwortet bekam.)

2) Die Vertrauensfrage, bei der einem Kanzler das Vertrauen des Parlaments nicht zugesprochen wird. Für diesen Fall sind Neuwahlen durchzuführen, sofern der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers das Parlament auflöst. In Art. 68 des GG steht er "kann" auflösen muss das aber nicht, sprich er hat ein Ermessen. Der Bundespräsident hat 21 Tage Zeit zur überlegung. Löst er nicht auf hat das nichts zur Folge. Ein Misstrauensvotum liegt allerdings stets in der Luft. Im übrigen ist das 1 von exakt 2 Möglichkeiten das Parlament aufzulösen. Es ist das höchste Recht des Bundespräsidenten und nur in 2 Fällen verfassungsrechtlich vorgesehen (Missbrauchsvermeidung).

Wobei wir dann schon beim Thema wären. Seit Hitler ziemlich einfach die Verfassung der Weimarer Republik ins Abseits führte und dadurch eine Diktatur in Deutschland aufzog (deren Folgen wir alle kennen !!!! http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_mad.gif ) war gerade das Ziel der Alliierten dies nicht mehr so einfach möglich zu machen. Vor Allem nicht das Parlament auszuschalten.
Helmut Kohl selbst war es, der dann nach erfolgreichem Misstrauensvotum eben weil das Volk nicht beiteiligt war eine Legitimierung durch dieses suchte. Deshalb hat er im Dezember 1982 die Vertrauensfrage mit der Bitte diese negativ zu beantworten gestellt. Dadurch hat er Neuwahlen erreicht. Weil der damalige Bundespräsident das Parlament auf seinen Vorschlag hin auflöste.

Einigen Mitgliedern des Bundestages gefiel das nicht und diese klagten auch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Kohl war zwar schon mit den Neuwahlen durch bzw. die Vorbereitungen liefen auf vollen Touren. Aber das Bundesverfassungsgericht hat den Rahmen für alle künftigen Fälle bestimmt: (Entscheidung vom 16.02.1983

- Ein Bundeskanzler kann nicht zu einem ihm beliebigen Zeitpunkt die Vertrauensfrage stellen um Neuwahlen anzustreben. Erst recht nicht um dadurch eine Legitimierung zu erreichen. Ein durch das Misstrauensvotum bestimmter Kanzler erhält durch die Verfassung die Legitimierung.

- Er darf den Weg über die Vertrauensfrage nur beschreiten, wenn es politisch nicht mehr gewährleistet ist mit den im Bundestag bestehenden Kräften weiterzuregieren. Es heisst weiter:"das eine vom stetigen Vertrauen der Mehrheit getragene Politik nicht sinnvoll zu verfolgen sei".

So leid es mir tut für die aktuelle Lage. Aber als Jurist halte ich es für verfassungsrechtlich bedenklich so eine Neuwahl zu erreichen. Es kommt alleine auf die Verhältnisse im Bundestag an. Das eine sinnvolle Politik womöglich durch den Bundesrat nicht möglich ist, is dabei aussen vor zu lassen. Es darf also gestritten werden, ob es sich um einen Verfassungswidrigen Vorgang handelt, wenn auf diese Weise Neuwahlen herbeigeführt werden. Meiner Ansicht nach sind eigentlich die Verhältnisse im Bundestag klar. Daher ist meine Ansicht nach die Grundlage nicht gegeben. Es gibt aber auch andere Meinungen die durchaus nicht von der Hand zu weisen sind.

Damals wurde Kohls Vertrauensfrage vom Bundesverfassungsgericht nicht verfassungswidrig dargestellt, da die FDP damals ein unsicherheitsfaktor in der Regierung war. Einstimmig war das aber nicht. Der Verfassungsrichter Rinck sah eine Verfassungswidrigkeit im Vorgehen Kohls gegeben.

Man darf also gespannt sein wie die Rotroben in Karlsruhe reagiern.

So ich hoffe ich hab Euch nicht überfüttert, dachte aber ich liefere mal ein paar Hintergründe also Sorry wenns etwas extremer ausgefallen is als geplant. Ich weiss, dass net jeder so viel Juristerei mag. Ich habs versucht so einfach zu halten wie möglich.

Greetz

Oberleutnant z.S.
Garwaine (Kommandant VIIb)

P.S. Sollten noch fragen bestehen könnt ihr die gerne stellen.

JG4_Helofly
23-05-05, 15:21
Schon interessant zu sehen wie die Umfrageergebnisse hier aussehen. So änlich sah es ja auch in NRW aus und auch momentan für die Bundesrepublik.
Heiss also das wir hier im Forum schon fast sowas wie eine representative Wählerzahl haben http://forums.ubi.com/infopop/emoticons/icon_smile.gif

Willey
23-05-05, 16:25
Mal unabhängig davon, ob die SPD oder die CDU "dran" ist - es ist nicht zu übersehen, daß sich die Arbeit an sich auflöst. Was kann man machen, damit jeder einen Job bekommt? Löhne und Arbeitszeiten senken, so daß für das gleiche Geld mehr Leute in der gleichen Zeit die gleiche Arbeit machen. Die, die aber schon beschäftigt sind, würden sich da garantiert sehr drüber freuen...
Zumal die Entwicklung eh in die entgegengesetzte Richtung geht. Was getan werden muß: Der Staat muß ein Sozialnetz aufbauen, welches auch dem Arbeitslosen einen gewissen Wohlstand sichert (das hatten wir ja in gewisser Weise vor Hartz IV, nur wurde es von vielen ausgenutzt, so nach dem Motto "Warum arbeiten, Sozialhilfe ist mehr Geld", u.a. auch von Immigranten, denen man das sicher nicht verübeln kann). Die Kohle muß er dabei eben von den "Großen" nehmen, anders geht es einfach nicht. Nur ist dann klar, daß die dann auf die Barrikaden gehen... es ist schwer, hier die Gratwanderung zu machen, damit möglicht viele zufrieden sind und möglichst wenige den Mund aufreißen.
Vor 8 Jahren wurde Kohl abgewählt. Beim nächsten Mal wird wahrscheinlich Schröder abgewählt werden. Spätestens 2-3 Legislaturperioden darauf stellt wieder die SPD den Bundeskanzler, weil die CDU es auch nicht gebacken bekommt...

DerZombie
23-05-05, 17:17
Wenn ich dass hier so alles lese sind sich ja die dummen unmündigen Bürger (so komm ich mir zumindest vor, so wie wir behandelt werden)alle einig.

So wie es zur Zeit läuft ist es (ohne lange umschweife) Scheiße, egal wen wir wählen, es bleibt scheiße. Also gehen wir entweder alle auf die Straße und verklickern das den Großen da oben oder hocken weiter rum und meckern weiter.

Da eher das zweitere der Fall sein wird kann ich nur sagen, solange wir noch meckern können geht es uns zu gut.

Achja, ich werde die NPD wählen.........damit sich die Deppen da oben wieder wundern können warum immer mehr Leute rechts werden.........weil auf die Idee von Protestwahlen, weil viele die Schnauze voll haben von dem ganzen Scheiß den sie produzieren, kommen die ja in ihrem Größenwahn gar nicht.

Sorry für die Ausdrucksweise aber ich habe einfach die Schnauze so gestrichen voll von unseren Politikern. Welcher Partei sie anghöen spielt doch e keine Rolle.......hauptsache die Grünen sind weg, das sind die schlimmsten. Künast (wie schreibt sie sich?) sagt ins Mikro es reicht wenn man n Auto fährt was 3 ltr. braucht, dreht sich um und steigt in den fetten A8 ein. Sry aber will mich die verarschen? Bei uns am Land bin ich aufs Auto angewiesen und wenn die mir kein Geld lassen damit ich mir n 3 ltr. Auto kaufen kann, muß ich wohl meine Benzinschleuder weiterfahren. Zum Thema Windkraft mag ich erst gar nix sagen. Die Dinger sind die Hölle wennst drunter wohnen mußt - baust sie offshore drehen die Meeressäuger durch, wegen den Schwingungen durch und stranden wieder........toller Umweltschutz. Dann haben sie ja noch das mit dem Diskriminierungsgesetz verbrochen. "Was sie wollen mich nicht einstellen? Bestimmt weil ich Türke bin?"-> gleich mal zum Gericht lauf und den Arbeitgeber verklagen

unique_d
23-05-05, 17:34
Tut mir leid, aber ihr koennt doch nicht CDU/CSU waehlen! seit ihr des wahnsinns??? konservatives gelaber brauchen wir in deutschland schon seit kohl kanzler wurde, NICHT! und dann noch angela merkel... oh man

Mittelwaechter
23-05-05, 17:37
<<Was kann man machen, damit jeder einen Job bekommt? Löhne und Arbeitszeiten senken, so daß für das gleiche Geld mehr Leute in der gleichen Zeit die gleiche Arbeit machen. Die, die aber schon beschäftigt sind, würden sich da garantiert sehr drüber freuen...>>

Willey, Du wirst mein Arbeitsminister!
Wenn jeder 10% weniger arbeiten und 10% weniger verdienen würde, dann könnten wir Vollbeschäftigung haben (theoretisch). Da hätten wir mehr Zeit für unsere Kinder zur Verfügung, die würden es dringend brauchen.

<<Der Staat muß ein Sozialnetz aufbauen, welches auch dem Arbeitslosen einen gewissen Wohlstand sichert...>>

Nö, der Staat oder unsere Gesellschaft muss die Arbeitslosigkeit abschaffen, nicht erträglich oder gar angenehm machen. Das wäre nicht finanzierbar, auch nicht über Deine "Großen".
Naja, vielleicht wirst Du doch nicht mein Arbeitsminister.

Wenn alle Arbeit hätten, würden alle Steuern zahlen, Geld zum verkonsumieren haben und entsprechend den Konjunkturmotor in Fahrt bringen. Wenn unsere Herren in den Plüschsesseletagen dann noch weise Entscheidungen für die Zukunft treffen würden und sich womöglich für wiederkehrende schlechte Zeiten rüsten würden, dann, ja dann...

Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Kürzung der Einkommen um 10% einen Konsumschub duch die neuen "Ex-Arbeitslosen" auflösen würde. Da könnte der Staat aber mit einer gewünschten Senkung der Lohnnebenkosten (AL-Versicherung!) nett gegensteuern. Keine Arbeitslosen würden weniger Verwaltungsaufwand bedeuten, die freiwerdenden Verwaltungsleute könnte man nach dem bekannten System in den bestehenden Verwaltungsapparat eingliedern. Ok, der Herr Stoiber wäre dann eben nur noch Wirtschaftsminister, ohne Arbeitsressort. Er dürfte sich wegen mir trotzdem "Super-Wirtschaftsminister" titulieren.


Deine Ansicht zur Problemlösungsfähigkeit unserer Parteien teile ich uneingeschränkt. Leider haben in allen traditionellen Lagern zuviele "Interessensvertreter" erheblichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen. Ein gewisser Wunsch nach Investitionsschutz ist nicht zu verübeln, aber die Vermeidung von möglichen Investitionen im Vorfeld motiviert eben nur zu sehr halbherzigen Refömchen.

Bitte kommt mir hier jetzt nicht mit eueren Lebensgeschichten Leute, um Einzelschicksale kann ich mich nicht kümmern...

DerZombie
23-05-05, 18:19
Originally posted by unique_d:
Tut mir leid, aber ihr koennt doch nicht CDU/CSU waehlen! seit ihr des wahnsinns??? konservatives gelaber brauchen wir in deutschland schon seit kohl kanzler wurde, NICHT! und dann noch angela merkel... oh man

Nenn mir alternativen.......wieder rot wählen, damit sie sich bestätigt sehen? Und somit wieder den Grünen das sagen geben.

Zu mal es auch unter schwarz wohl ned schlimmer werden kann. Und ich muß sagen das es mir/ uns hier in Bayern doch ziehmlich gut geht.

Schroeder1970
23-05-05, 18:29
also ich denke, die CDU/CSU übernimmt nach acht Jahren Pause wieder das Ruder in der guten alten Bundesrepublik und bügelt das aus, was noch auszubügeln geht.

Ich sage mal, daß die SPD die Regierungsgeschäfte alleine schmeißen hätte sollen, ohne diese Öko-Partei. Nur denen schiebe ich die derzeitige Mißwirtschaft in die Schuhe und daran wird Schröder zugrunde gehen.
Bitte jetzt nicht steinigen, das ist meine persönliche Meinung...



<<Was kann man machen, damit jeder einen Job bekommt? Löhne und Arbeitszeiten senken, so daß für das gleiche Geld mehr Leute in der gleichen Zeit die gleiche Arbeit machen. Die, die aber schon beschäftigt sind, würden sich da garantiert sehr drüber freuen...>>

... das Problem ist doch das, daß immer mehr Firmen ihre Arbeitnehmer entlassen, obwohl es denen eigentlich recht gut geht (Deutsche Bank, Deutsche Post AG usw.)
Bei der Post sind beispielsweise wieder 3.000 Stellen gefährdet und ich kann davon ein Lied singen, weil ich ehemaliger Postler bin und fünf Jahren arbeissuchend bin.

Das Problem ist doch eher das, daß die Arbeitgeber lieber billige Arbeitskräfte anheuern als uns teuren Deutschen und dieses Lohndumping müßte ein Riegel vorgeschoben werden bzw., daß wir vom Osten Europas mit Arbeitskräften "überschwemmt" werden.
Auch halte ich es für einen Fehler, die Bundeswehr aus Deutschland flächendeckend zurückzuziehen, denn damit gehen auch eine Menge Arbeitsplätze flöten.
Bei uns in Bad Segeberg/ Schleswig-Holstein soll ja die Panzergrenadier-Kaserne nahe der A21 2010 dicht gemacht werden.

jagdfreund
24-05-05, 02:13
Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten! http://forums.ubi.com/images/smilies/16x16_smiley-wink.gif Schon mal drüber nachgedacht?

Die SPD bekommt jetzt ihre gerechte Strafe, wenn sie abtreten muß. Was haben die sich eigentlich gedacht, mit ihrer Politik der "neuen Mitte"? Die haben die Interessen der Arbeiter und Angestellten verraten, weiter nichts. Der "Mittelstand" oder das "Großbürgertum" wählt doch eh niemals SPD, die haben doch ihre FDP und CDU. Schröder hat mit seiner Politik die SPD für Jahrzehnte geschädigt.
Zu den Neuwahlen wollen die mit gleichem Programm(Agenda 2010) und genau den gleichen Leuten antreten http://forums.ubi.com/images/smilies/35.gif Die müssen doch total bekloppt sein, oder?
Na und wenn Angie Kanzlerin ist, dann geht's erst richtig Los.

Sozial ist was Arbeit schafft!

Der Slogan der CDU sagt wohl alles. Dann geht es mit dem Abbau von Arbeitnehmerrechten und von Sozialleistungen erst richtig los, damit die Großkonzerne auch ordentliche Gewinne einfahren können. Kommen dadurch mehr Arbeitsplätze? Genau das Gegenteil wird der Fall sein.

Ich persönlich hoffe nur,daß weder CDU/FDP oder SPD/Grüne alleine regieren können.
Wenn man schon diese FDP-Hampelmänner sieht, kommen gerade mal über 5% und verteilen schon jetzt Ministerposten.
Deshalb werde ich die PDS wählen, vielleicht können die dann mal die Rolle der FDP als "Zünglein an der Waage" verdrängen. Schlechter kann das auch nicht sein.

Schroeder1970
24-05-05, 02:37
bei mir hat die CDU auch verspielt, als sie unseren Ex-Kanzler wegen dieser Affäre haben fallen lassen und später wieder um seine Gunst buhlten.

Alleine die Hartz IV-Reform hat Deutschland geschadet und nun hat Schröder die Misäre; über 5 Mio Arbeitslose und was hat er bei seinem Amtsantritt, als ich noch bei der Post war, versprochen: Er wird die Zahl halbieren

Versprochen hat er uns auch mehr Geld.
Schön und gut, zu meiner Mutter sagte ich gleich vor den Wahlen, daß er uns zwar mehr Geld gibt, aber dieses in Form von Steuern sich wiederholt.
Und ich sollte Recht behalten und wo sich Grüne und SPD im Anfangsjahr gekampelt haben wegen den Regierungsgeschäften und daß ein Ex-Knackie Bundesaußenmininster wurde.

Kaesebrot.
24-05-05, 04:00
Wobei man dazusagen muss, dass HartzIV ein gemeinsames Machwerk von Opposition und Regierung ist. Und wahrscheinlich die grösste Staatsfinanzenkatastrophe seit der deutschen Einheit. Das kommt also dabei heraus, wenn alle zusammenarbeiten...

mbh1971
24-05-05, 05:14
Ich gehe definitiv nicht wählen.
man hat die wahl zwischen "roter und grüner schei....... und man hat die wahl zwischen "schwarzer und gelber schei......." und die "braune schei....." habe ich noch vergessen. aber egal welche frabe die schei.... hat, so bleibt es doch schei..... . Macht euch da mal keine hoffnung das eine andere partei es besser macht, wer auch nur halbwegs den aufbau der macht strukturen kennt und versteht wie sie funktioniert, der weiss das sich nur marginal was ändert, für das volk. grosse veränderungen hin gegen wird es für die bosse der wirtschaft geben, die werden noch reicher!!!!!!. aber wählt nur.

knoIIo
24-05-05, 05:59
grüße


Originally posted by Trigger666:
Und wahrscheinlich die grösste Staatsfinanzenkatastrophe seit der deutschen Einheit.

dazu muss man aber noch einiges dazu sagen, denn halbwahrheiten sind schlimmer als lügen.

fangen wir mal an.

1. begrüßungsgeld

zwei gab es, soweit ich mich errinnere. einmal 100dm und einmal 40dm glaub ich. macht 140dm. aufgeteilt auf ca. 15-17mio "gutgläubige" macht das ca 2,4 Mrd dm! soweit so gut.
was wurde damit gemacht? nicht 1 pfennig davon wurde gesparrt oder beiseite gelegt, sondern alles mögliche aus brd produktion wurde ohne ende konsumiert. vieles davon war der letzte müll, was in der brd kein mensch wollte.

was waren die folgen?
1. die wirtschaft der alten brd erhielt eine konjunktur spritze von 2,4mrd aus heiteren himmel. für waren, die weit weniger wert waren.
2. eine gesamte volkswirtschaft die, mehr oder weniger gut, 17mio menschen versorgte wurde für eine, im vergleich dazu, lächerliche summe okupiert.
3. ein komplett neuer markt stand für die wirtschaft der brd offen.


was passierte weiter?

-unternehmen aus der brd kauften fabriken und grundstücke, von einer der grössten verbrecher organisationen aller zeiten namens treuhand, zu spott preisen auf. preise bei den das vertrags papier fast mehr wert war, als die eigentliche kaufsumme.
-daraufhin wurden, durch staatssubvention finanziert, neue fabriken hochgezogen und maschinen herangekarrt, die nach ablauf einer gesetzlichen mindestfrist in einer vielzahl wieder fein demontiert wurden und back to home geschafft wurden(bekanntes bsp ostseewerften). alles gelder die zum aufbau der infrastruktur gedacht waren wohlgemerkt.


2. solizuschlag

-um die immensen subventionierungs kosten teilzufinanzieren wurde dieser neuer arbeitnehmer anteil eingeführt. wohlgemerkt für ost und west bürger. viel glauben tatsächlich, das nur west arbeitnehmer den zahlen müssten. http://forums.ubi.com/images/smilies/88.gif
-aber was wird tatsächlich aus den solizuschlag finanziert? ein großteil der gelder wird dazu verwendet um sogenannte fachkräfte die aus den westen kommen, zu finanzieren. sie sollen den aufbau ost unterstützen.(buschzuschlag, entfernungspauschale etc.) fachkräfte die zu einen hohen anteil unqualifiziert waren (bei gott nicht alle, viele die ich kenne sind intelligente leute als bsp) in der brd höchstens zum organisieren niedriger aufgaben geeignet waren. vätternwirtschaft und absprachen waren die folge, schmiergelder flossen. dazu zählen sämtliche ämter in mittleren und hohen verwaltungsstellen der wirtschaft un des öffentlichen dienstes.
-die bundeswehr, die von nun an auch im osten stationiert ist, wird damit finanziert. vom oberst bis zum gefreiten. eigentlich sollten diese teil der staatsausgaben aus ganz anderen töpfen kommen.
-der ausbau des schienen netzes, kraftwerke, telekomunikation, private häuserbauten (herr jauch und unzähligen anderen gehöen dazu) und vieles weiter auf ddr gelände, wurden damit subventioniert. alles sachen welche sich nun in den händen privater köperschaften und personen befinden(kaum ein mensch aus der ddr).

letztendlich kann man sagen das die finanzkatastrophe der einheit aus trick 17b mit selbstverarschung resultiert.
staat bezahlt und die westliche wirtschaft streicht sich die gelder ein.

die westwirtschaft hat ab mitte 197x bereits angefang zu kränkeln und begann zu stagnieren. die arbeitslosen zahlen stiegen. anfangs leicht, später zuhnehmend stärker. (nebenbei: dt ist das einzige land das seine schulden aus den marshall plan zurückgezahlt hat). der effekt der innovation und investier freude, die massgeblich zum wirtschafts wunder beigetragen hatten, waren längst verflogen, da sich die neue soziale oberschicht längst etablierte. die einheit(wirtschaftliche okupierung)hat durch trick17b dafür gesorgt, das die volkswirtschaft sich sogar leicht erholte, bis ca.96-98 der zusammmenbruch begann. wäre die einheit nicht gewesen wäre diese effekt wohl um einiges früher eingetretten. quasi ist die einheit ein muster beispiel früher globalisierung.

fakt ist. die unternehmen haben sich an der einheit gesundgestosen und weite teile des mittelstandes und der arbeiterklasse in ost und west haben gezahlt.

wirklich schade ist alleredings, das einige lobyisten der meinung sind, sie müssen den leuten klar machen die einheit sei schuld an der jetzigen lage und viele leichtgläubige sich mit dieser vorgegebenen ansicht identifizieren.

gruß knollo

p.s. ich werd wohl alles wählen. selbst wenns die pds oder die grauen panther sind(rentnerpartei). nur keine partei die hier im vote ist, welche von lobyisten und interessensgrüpchen verschiedenster wirtschaftsverbände kontrolliert werden. wer nicht wählt unterstützt damit diese vier windräder.

Geleitzug
24-05-05, 06:56
Originally posted by Garwaine:

So leid es mir tut für die aktuelle Lage. Aber als Jurist halte ich es für verfassungsrechtlich bedenklich so eine Neuwahl zu erreichen.

...

Daher ist meine Ansicht nach die Grundlage nicht gegeben. Es gibt aber auch andere Meinungen die durchaus nicht von der Hand zu weisen sind.


Du weißt doch: wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter - und da momentan beide großen Parteien ein Interesse an Neuwahlen haben, wird sich keiner wagen, eine Verfassungsklage einzureichen - anders könnte es nach den Wahlen aussehen - da werden bestimmt einige aus den reihen der unterlegenen Parteien nach Karlsruhe ziehen..

jagdfreund
24-05-05, 07:10
@knollo,

dein Beitrag trifft den berühmten "Nagel auf den Kopf".
Trotzdem gelingt es immer wieder einigen "Schweinepriestern" aus der Politik und Wirtschaft die Leute in Ost und West gegeneinander auszuspielen.

stalker87
24-05-05, 07:51
bin bei der JU/CDU
da kriegt man schon einige sachen mit.
vorallem auf lantagsebene in baden württemberg passiert so einiges was man im fernsehen nicht sieht. ist manchmal sogar recht amüsant.
mein motto: je roter desto schlechter

Suedwester
24-05-05, 07:57
Originally posted by stalker87:
bin bei der JU/CDU
da kriegt man schon einige sachen mit.
vorallem auf lantagsebene in baden württemberg passiert so einiges was man im fernsehen nicht sieht. ist manchmal sogar recht amüsant.
mein motto: je roter desto schlechter

Wenn wir schon mal jemanden von der "Quelle" bei uns haben:
Was würde denn besser, wenn die Schwarzen das Ruder in die Hand kriegen???

Suedwester
24-05-05, 09:02
...da kommt nix. Typisch. http://forums.ubi.com/images/smilies/59.gif

Whippet08.15
24-05-05, 09:21
Ich werde nicht wählen gehen, weil weder die SPD noch die CDU (bei der Hartz IV noch um einiges härter ausfallen sollte) auch nur im Ansatz ein Konzept haben, wie die Massenarbeitslosigkeit abgebaut werden kann. Zu einer dafür zwingend erforderlichen großen Steuerreform, die schon in den 16 Jahren Kohl dringend hätte gemacht werden müssen, die von allen nationalen und internationalen Wirtschaftsexperten dauernd angemahnt wird und die in ihren Eckpunkten so aussehen muß, dass alle wenigerund nicht wie jetzt nur ein Teil der Bevölkerung alles bezahlt (nämlich derjenige Teil, der noch unselbständige Arbeit und keine steuerlichen Abzugsmöglichkeiten hat und auch keine Subventionen bezieht).

Konzerne hingegen können zwar hier ihre Verluste abschreiben (Vodafone macht als Verlust zB die Kosten der Mannesmannübernahme geltend; perverser geht es kaum mehr, erst einen Konkurrenten schlucken, dann Leute rausschmeißen, die Großkopferten mit Millionen zustopfen und das dann auch noch steuerlich geltend machen können!), im steuerlich günstigeren Ausland jedoch ihre Gewinne versteuern und so praktisch nichts mehr zum Gemeinwohl beitragen.

Eine solche Steuerreform muß einen hohen Freibetrag für unterste Einkommen haben, untere und mittlere Einkommen geringer besteuern, höhere entsprechend höher und als Gegenfinanzierung eine radikale Streichung der Subventionen und steuerlichen Ausnahmetatbestände vorsehen. Die Unternehmensbesteuerung muß dem angepaßt werden. Mittelständler entlastet, Konzerne belastet werden.

Es ist zB auf Dauer niemandem zuzumuten, dass die geföderte Steinkohle im Revier so hoch subventioniert wird, dass es den Steuerzahler billiger käme, wenn er allen Kumpels den Lohn einfach so zahlen würde, ohne dass die einfahren und er die geföderten Tonnen Steinkohle subventionieren muß. Ein solches System kann auf Dauer nicht funktionieren. So bitter das für die Kumpels auch ist, aber ein wirtschaftlich sich selbst nicht mehr tragender Marktbereich steht früher oder später vor dem Aus. Es geht aber darum, dies möglichst sozialverträglich zu gestalten.

Es kann auch nicht sein, dass zwar für hohe Einkommen Steuersätze von 50% da sind, letztlich durch Abschreibungsmöglichkeiten und Subventionen ein Konzern fast nichts mehr an Steuern zahlt.

Also runter mit den Steuersätzen für alle, bei einer Degression, gleichzeitig aber auch weg mit Abschreibungsmöglichkeiten und Subventionen. Und vor allem, ein deutlich einfacheres Steuerrecht. 1000 Ausnahmen von der Regel ergeben letztlich kein Mehr an Steurgerechtigkeit, sondern führen zu Ungerechtigkeit, weil kaum mehr einer wirklich durchblickt.

Dies obige ist alles schon seit Jahr und Tag bekannt, auch die Dringlichkeit und Wichtigkeit der Thematik, aber geschehen ist außer einem geringfügigen Rumdoktern nichts. Weder bei Kohl, noch bei Schröder. Es wird von Lobbyisten zerredet, man schaut auf den kurzfristigen Wahlerfolg bei der nächsten Landtagswahl, Bund und Länder sind sich nicht einig und schauen nur auf ihre Pfründe, Parteiengezänk überlagert wirklich wichtiges und eine wirkliche Umsetzung, die einen langfristigen Erfolg hätte, bekommt niemand hin. Auch das Merkel nicht. Sorry, aber ich kann bei der kein Geschlecht feststellen und das hier... http://www.ubisoft.de/smileys/bath.gif möcht ich auch nicht erleben http://www.ubisoft.de/smileys/97_2.gif

Wie schreibt der Steuerexperte und ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof in seinem Kommentar zum Steuerrecht: Ein solches Einkommenssteuergesetz kann sich selbst ein reiches Land wie Deutschland auf Dauer nicht leisten.

Scheinbar glauben die Politiker, dass wir es doch können http://www.ubisoft.de/smileys/angry_2.gif Und dann soll noch jemand zur Wahl solcher Dilletanten schreiten und ihnen pro Zweitstimme 0,70 Euro Wahlkampfkostenerstattung hinten rein schieben... Nöööö, nicht mit mir! http://forums.ubi.com/images/smilies/59.gif

DerZombie
24-05-05, 09:22
Mal so nebenbei..........was sollte noch schlechter werden?

Es hat sich doch e schon rausgestellt, egal was du wählst es wird sich nix ändern. Die großen sind sich doch einig.

Zum Thema größte Finanzkatastrophe seit Wiedervereinigung. Sehe ich genauso, die Ex-DDR hat uns ganz schön in die Miesen gehauen. Da konnten aber die Osis nix für sondern wieder die Wesis. Wir haben da Kohle rübergeschäffelt ohne nur irgendwie aufzupassen wo das Geld hingeht oder es wurde irgendwelcher Müll gebaut den so eigentlich keiner bräuchte. Als dann auch noch die Währung 1:1 getauscht wurde, also 1 DM für 1 Monopolyschein möchte ich ned wissen wie viel Wesis das rechtzeitig vorhergesehen haben und sich n paar Osis gesucht haben und diese mit DDR Währung ausgestattet haben. Also war dieser Schuldenberg wieder hausgemacht. Und wie immer profitierten die, die e schon viel hatten und die kleinen durften den Schaden auffangen.

Wenns so weiter geht wandere ich nach Österreich aus.

MacBeth_279
24-05-05, 09:26
Hallo,

my "two-cents-worth".

1) Die Neuwahl ist für mich

* ein klares Bekenntnis, dass das Land mit einer Oppositionsmehrheit im Bundesrat nicht regierbar ist.
Wobei der Bundesrat nach der reinen Lehre keinen Einfluß auf Bundespolitik haben sollte, aber leider gibt es keine klare Trennung der Zuständigkeiten, was zwangsläufig in die Sackgasse führt (siehe die subversiven CDU-Blockaden aktuell, die offenen Lafontaine-Blockaden vor '98).

* Mittel und Zweck um:
A) Die CDU blosszustellen (kein Wahlprogramm) und
B) ein Versuch Neid und Zwietracht zu säen, weil jeder der 4 Großkopferten (Koch, Wulff, Stoiber, Merkel) die vermeintlich sichere Ernte Kanzlerschaft für sich einfahren will. OK, hat nich' geklappt, CDU war schlau genug sich schnell auf einen Kandidaten festzulegen.

Bzgl. Deutschlands Misere:

Meines Erachtens sind die Lohnnebenkosten zu hoch. Sichtbar daran, ab welchem Wirtschaftswachstum neue Arbeitsplätze in D entstehen. Ich glaub D braucht ~2% Wachstum für neue Arbeitsplätze, was wohl ziemlicher Rekord in der Welt ist.
Man kompensiert die hohen Lohnkosten mit den beliebten Thema Steuersenkung für Unternehmen. Dies betrifft hauptsächlich mittelständische Unternehmen, die ca. 70% aller Jobs in D spenden und noch echt versteuern ! Firmen wie Siemens, DaimlerChrysler, VW, BASF etc. haben sich von der dt. Wirklichkeit schon lange gelöst.
Man erhofft sich dadurch ein gewisses Wachstum, was ausreichend für neue Arbeitsplätze ist, und damit Mehreinnahmen durch mehr Arbeitnehmer, welche dann die Steuersenkung bezahlen ... Mit diesen Mehreinnahmen will man dann auch die steigenden Sozialkosten bezahlen (Rentner etc.). Es ist das dünnste Brett, was man politisch bohren kann.

Was ist das dicke Brett ?

Steuerreform : Höhere Verbrauchssteuern (Öko- und Mehrwertssteuer - Gefuttert wird immer), Abbau von Subventionen f. Unternehmen und Haushalte, wodurch Großunternehmen wieder auf den Boden kommen, weil die effektive Besteuerung wieder der gesetzlichen entspricht. Im Gegenzug könnte man die Standardsteuern senken, was der Jobmaschine Mittelstand nutzt, ohne das Einnahmen verloren gehen.

Der Bürger trägt seinen Teil durch die Reform der Sozialsysteme, was den Faktor Arbeit entlastet: Otto Normalverbraucher bekommt z.B. seine Zuzahlung zum Zahnersatz und Entfernungspauschale gestrichen, bezahlt höhere Erbschaftssteuern, zahlt Krankenversicherung komplett selbst, sorgt für seine Rente vor, verzichtet auf einen komfortablen Kündigungschutz (wodurch die Firmen nach Leistung und nicht Sozialpunkten entlassen könnten ...), dafür hat er allerdings keinen Cent mehr in Tasche, eher etwas weniger.

Die Reform des Sozialsystems müssen wir teuer bezahlen: Wir müssen viele Kinder bekommen und bezahlen, die Frau versumpft zu Haus' weil's kaum Kitas gibt. Das marode Sozialsystem muss noch durchgefüttert werden bis alle Ansprüche "gestorben" sind, gleichzeit zahlt man schon in eine kapitalgedecktes System für seine eigene Vorsorge (Riesterrente) und wenn der eigene Papa arbeitslos wird, muss er auch Spende bekommen weil ALG2 nicht reicht und er mit 50 nirgendwo einen Job bekommt.

Sprich man bezahlt für Kind, Frau, Oma+Opa und den unbekannten Arbeitslosen, seine eigene Rente und im schlimmstenfall noch für die Eltern. Das ist, was am Ende passieren wird und wohl leider auch passieren muss. Diese Wahrheit sagt uns aber keiner.

Ich hoffe ich hab' zwischendurch nicht den Faden verloren...

Ach ja, ich wähl' die erste ehrliche Partei, bis dahin bleib ich zu Haus ...

Suedwester
24-05-05, 09:47
Das Problem ist doch, dass sich keiner traut wirklich was zu tun. Alle schielen ständig auf die nächste Wahl und die Stimmen, die durch notwendige, aber unpopuläre Entscheidungen evtl. verloren gehen würden.

Es gab mal so´nen "Zukunftsarbeitskreis" auf Anregung der Bundesregierung (Vorsitzender war glaub ich der Henkel - ich weiss: auch so ein Großindustrieller...). Jedenfalls sahen die einen Hemmschuh für die Entwicklung in dem derzeitigen System von Bundes- und Landtagswahlen. Dadurch, dass in Deutschland ständig irgendwo gewählt wird, ist immr Wahlkampf und kaum Zeit, wirklich Politik zu machen. Ihr Vorschlag: Wahlen im 2 Jahresrhythmus, d.h. im ersten Jahr wird der Bundestag gewählt, zwei Jahre später sämtliche Landtage am selben Tag, 2 Jahre später wieder der Bundestag and so on...
Das würde bedeuten, dass nur alle zwei Jahre Wahlkampf wäre, während die Zwischenzeit für wirkliche Politik genutzt werden könnte.
Fand ich ne interessante Idee...

BerndGPL76
24-05-05, 13:05
Bei Neuwahlen werden die SPD/Grünen verlieren da viele annehmen das die CDU/CSU es wieder besser machen werden. Die CDU/CSU hat es unter Kohl nicht besser sondern schlechter gemacht und das die SPD in 2 Wahlperioden alles besser macht konnte ich nicht verlangen. Aber ok wenn die Mehrheit das so sieht muss man es akzeptieren. Demokratie eben.

Was keiner in Deutschland ändern kann ist das durch die zunehmende Geldanlage in Form von Aktien die Industrie rationalisiert (bzw. Personal abbaut) um den Aktionären eine Dividende auszuschütten.
Jeder Wachstum ist endlich oder meint jemand der VW Aktien besitzt das VW jedes Jahr mehr Autos verkaufen kann ???
Da die Aktinäre jedoch Geld haben wollen muss VW sich was überlegen. Also am besten erstmal Auto billiger herstellen. Wenn das nicht mehr geht durch Auslagerung in Bilig Lohnländer dann Arbeitsplätze wegrationalisieren.
Das nervt. Vor allen Dingen gibt es genug Unternehmer denen Deutschland egal ist. Gibt es hier keinen der ihre Produkte kaufen kann dann gibt es bestimmt irgendwo anders jemanden.
Das ist aber kein Problem der Deutschen. Auch andere Länder hatten diese Probleme oder werden sie noch bekommen. Da kann der Lohn so niedrig sein wie er will. Wenn ich den Müll mit Niedrigen Löhnen höe müsste es gewissen Ländern so gut gehen das glaubt man gar nicht.
Nur meine Meinung und bin übrigens selbst Chef einer kleinen Firma und bezahle gerne meine Steuern und die Sozialabgaben da auch ich davon provitieren kann (wenn sie nicht unbedingt von Bonn nach Berlin ziehen müssen) wenn das Geld für Kindertagesstätten, etc investiert wird.
Warum eine private Rente oder aber zig Krankenkassen ? Es würde mir reichen wenn es eine Rente und eine Krankenkasse gäbe.
Wenn ich den Quatsch von freier Martwirtschaft da höe kriege ich das K*****. Na klar die private Rente wird in Aktienfonts angelegt und damit die Prozente stimmen werden Arbeiter entlassen und Firmen geschlossen. Cleveres System.

T-i-n-o
24-05-05, 13:22
@BerndGPL76

So ist es nun halt, so ist Kaptalismus!

Garwaine
24-05-05, 14:04
Originally posted by Geleitzug:
<BLOCKQUOTE class="ip-ubbcode-quote"><div class="ip-ubbcode-quote-title">quote:</div><div class="ip-ubbcode-quote-content">Originally posted by Garwaine:

So leid es mir tut für die aktuelle Lage. Aber als Jurist halte ich es für verfassungsrechtlich bedenklich so eine Neuwahl zu erreichen.

...

Daher ist meine Ansicht nach die Grundlage nicht gegeben. Es gibt aber auch andere Meinungen die durchaus nicht von der Hand zu weisen sind.


Du weißt doch: wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter - und da momentan beide großen Parteien ein Interesse an Neuwahlen haben, wird sich keiner wagen, eine Verfassungsklage einzureichen - anders könnte es nach den Wahlen aussehen - da werden bestimmt einige aus den reihen der unterlegenen Parteien nach Karlsruhe ziehen.. </div></BLOCKQUOTE>

Da hast Du allerdings recht. Ich denke auch, dass hinterher das Geschrei am größten is.

Was ich nun nicht weiss is, ob das BVerfG selber eine Prüfungsinstanz hat als oberster Hüter der Verfassung. Für Gesetze gibt es die konkrete Normenkontrolle. Die funktioniert ganz ohne Klage von sich aus, wenn das BVerfG eine Norm prüfen möchte.

Da_real_Payne
24-05-05, 14:41
@MacBeth

Ich stimme dir voll und ganz zu.

stalker87
25-05-05, 08:28
also als erstes würde ich mich nicht direkt als "quelle" bezeichnen,
aber n beispiel ist dass wir in unseren landkreis biberach harz4 nicht übernommen haben. es gibt nur 2 landkriese in deutschland die es gemacht haben. wir regeln dies immer noch wie früher bevor harz4 kam.
die hängt natürlich damit zusammen dass hier CDU mit abstand vorne an der spitze ist.
wir von der JU mischen nicht wirklich in politischen sachen mit sondern setzen uns mehr dafür ein dass jugentliche von der straße kommen und eine freizeitbeschäftigung bekommen.
durch die JU können wir beim bürgermeister von unserer stadt natürlich mehr druck machen.

Suedwester
25-05-05, 08:47
Dazu muss man sagen, dass die Union Hartz IV mit beschlossen hat. Die Kritik der CDU/CSU ging steht´s in die Richtung, dass Ihnen die Massnahmen von Hartz noch nicht weit genug gehen würden...

Ansonsten finde ich es sehr gut, wenn man sich in irgend einer Weise engagiert. Vor allem in Richtung Jugendarbeit ist das sehr wichtig. Ich selbst mache das auch schon lange (ungefähr 10 Jahre) ehrenamtlich. Was mir dabei nur immer wieder bitter aufstößt ist, dass es immer die Jugendprojekte sind, bei denen als erstes gespart wird. Das Land Thüringen hatte beispielsweise noch 1999 einen Topf mit über 20 Mio. DM für freie Jugendarbeit. Seit diesem Jahr beträgt die jährliche Föderung NULL. http://forums.ubi.com/images/smilies/51.gif

Edit: Und das bei einer CDU- Regierung...

DerZombie
25-05-05, 09:12
Auf regionaler Ebene finde ich hat das Parteiengeplänkel doch e nix zusuchen meiner Meinung nach. Denn wenns schon nicht mal im Kleinen klappt, dass z. B. die Bürger in einem Kaff am gleichen Strang ziehen dann ist e alles zu spät.